Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Kauf von Produkten der kapieren.de KG, Berlin


§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sämtliche Verträge der kapieren.de Kommanditgesellschaft, Berlin mit dem Kunden (Nutzer), die sich auf die Produkte (inklusive der Online-Produkte und Downloads) von kapieren.de beziehen. Online-Produkte sind Inhalte, die auf dem Wege der elektronischen Datenübertragung an den Kunden ausgeliefert werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages; Lieferung
Vor dem Kauf eines kostenpflichtigen Produktes wird Ihnen stets der verbindliche Kaufpreis angezeigt. Mit dem Anklicken des Download-Buttons erklären Sie als Nutzer uns als Anbieter, den angebotenen Inhalt erwerben zu wollen. Sie müssen weiterhin stets eine Bestätigung durchführen, um das Produkt zu kaufen. Damit ist der Vertrag zustande gekommen.
Die Online-Produkte werden Ihnen über das Internet übertragen.

§ 3 Kauf, Abrechnung und Zahlung
Der Kauf und die Abrechnung für Online-Produkte von kapieren.de erfolgt über die Zahlungsdienstleister Firstgate, PayPal oder Element Five. Der Kaufpreis ist sofort fällig. Alle Zahlungen sind spesenfrei und ohne Abzug zu leisten. Skontoabzüge werden nicht anerkannt.
Für den Kauf der Online-Produkte benötigen Sie ein Kundenkonto bei dem jeweiligen Zahlungsdienstleister, das Sie im Rahmen einer Online Anmeldung erhalten. Die Anmeldung eines Kundenkontos ist kostenfrei. Mit der Anmeldung gehen Sie als Nutzer keine weiteren Verpflichtungen ein, insbesondere gibt es keine Anmelde- oder Grundgebühren.
Die von Ihnen angegebenen Daten müssen aktuell und korrekt sein. kapieren.de behält sich vor, Sie bei Angabe falscher Daten kurzfristig von der Nutzung des Dienstes auszuschließen. Je nach Zahlungsanbieter werden dem Kunden unterschiedliche Zahlungsarten angeboten. Diesbezüglich gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Zahlungsdienstleister.

§ 4 Informationspflichten
Sie sind bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Ihre Daten ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, sind Sie verpflichtet, diese dem Anbieter unverzüglich durch Änderung der Angaben im Online-Bereich von kapieren.de mitzuteilen.

§ 5 Passwort; Geheimhaltung; Verlust
Zum Kauf von Online-Materialien und zum Abschluss von Online-Abonnements muss der Nutzer seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Er erhält einen Nutzernamen und ein Passwort.
Nutzername und Passwort sind für den Abschluss eines Online-Abonnements und für den Kauf von Online-Materialien notwendig. Sind Nutzername und Passwort einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung.
Nutzername und Passwort ermöglichen dem Nutzer zugleich seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
Der Nutzer ist verpflichtet Nutzername und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
Bei Verlust des Passwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren.
Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung Kenntnis vom Nutzernamen und/oder dem Passwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Passwort getätigten Käufe bis zum Zeitpunkt des Eingangs der Verlustmeldung in voller Höhe. Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Paßwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 50,- Euro beschränkt.
Für Zahlungsabwicklungen durch die in § 3 genannten Zahlungsdienstleister gelten hinsichtlich Passwort, Geheimhaltung und Verlust deren allgemeine Geschäftsbedingungen.

Die Produkte von kapieren.de sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und Schutzgesetzen. Sie verpflichten sich, diese anzuerkennen und einzuhalten. Die inhaltliche Verantwortung für die Online Produkte liegt bei kapieren.de.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden für eine hinreichende Datensicherung der Online-Produkte Sorge zu tragen.

Haben Sie von kapieren.de ein Online-Produkt erworben, für das Sie eine regelmäßige Bezahlung leisten - etwa im Rahmen eines Abonnements - können Sie sich jederzeit schriftlich von dessen Nutzung abmelden. Hierzu werden Ihnen bei der Bestellung Laufzeiten und Kündigungsfristen benannt. Nach erfolgter Abmeldung ist nach dem Laufzeitende eine Nutzung nicht mehr möglich. Eine Kündigung befreit Sie nicht von der Verpflichtung, bestehende Verbindlichkeiten zu begleichen und bestehende Laufzeiten und Kündigungsfristen zu erfüllen.

Gewährleistung und Haftung entsprechen den Lizenzbestimmungen der kapieren.de KG

§ 10 Datenschutz
Der Anbieter kann dem Nutzer einen passwortgeschützten Zugang zu einem geschützten Bereich zur Verfügung stellen, der ihm die Einsicht in seine Daten und die Aufgabe von Bestellungen ermöglicht. Tut er dies, so unternimmt er alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern.
Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur für Zwecke der Beratung, der Werbung und der Marktforschung durch kapieren.de oder zu Zwecken, in die der Nutzer eingewilligt hat.

§ 11 Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax) widerrufen. Die Frist beginnt ab dem Datum Ihrer Bestellung. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: kapieren.de KG, Gustav-Meyer-Allee 25, 13355 Berlin, Fax: (030) 46307-505. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen
Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn kapieren.de mit der Ausführung der Dienstleistung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst haben.

§ 11 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Berlin. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit zulässig, Berlin.

Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13 Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
Die Nichtausübung der Rechte durch kapieren.de – auch auf längere Zeit – berechtigt den Nutzer nicht, sich auf den Verzicht auf diese Rechte durch kapieren.de oder Verwirkung zu berufen.

§ 14 Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird.


Stand: 01.04.2010
kapieren.de KG, Berlin